Die Renaissance der Leitkultur – das ‘Wir’ als Kampfbegriff

Gerade im Vorfeld der letzten drei Landtagswahlen ist der Begriff der Kultur und des „Deutschen“ noch einmal verstärkt durch unsere Debatten gegeistert – durch unsere Gauen, möchte man fast sagen, um im entsprechenden Fachjargon zu bleiben. Die Forderung nach einer aktiven – und aggressiven – Propagierung der deutschen Nationalidentität und Kultur war bei der AfD in Sachsen-Anhalt im Wahlkampf besonders stark. Hier hatte André Poggenburg, Rassentheoretiker Björn Höckes enger Vertrauter, der neben seiner rechtsextremen Rhetorik vor allem durch seine dubiosen Geldgeschäfte auffällig geworden war, mit Nachdruck darauf gedrängt, dass auf staatlich subventionierten Bühnen mehr deutsche Stücke gespielt werden, und grundsätzlich Kultureinrichtungen vorrangig wieder den deutschen Heimatbezug stärken sollten. Konfrontiert mit der Frage, was denn aber nun unter dieser nationalen Identität und dieser nationalen Kultur zu verstehen sei, hatte der Mann, der auch mal gerne vom „Völkisch-Nationalen“ oder der „Volksgemeinschaft“ spricht, nichts anderes zu erwidern als: „Ich bin kein Kulturhistoriker und möchte deshalb auch nichts dazu sagen.“ [ab Min. 2:33] Die bodenlose Ironie dieser Bemerkung mag auch deshalb an Poggenburg vorbeigegangen sein, weil er vermutlich noch niemals in seinem Leben ein Buch in die Hand genommen hat, geschweige denn eines, aus dem er hätte lernen können, dass sich die Kulturgeschichte mit kaum etwas mehr beschäftigt, als der Dekonstruktion sogenannter nationaler kultureller Identitäten, beziehungsweise der Behauptung solcher. Und wenn Sie jetzt fragen, mit welcher Autorität ich das behaupte: Im Gegensatz zu Herrn Poggenburg bin ich Kulturhistoriker…

Nun mag man argumentieren, dass dies allein das Geschwätz der extremen Rechten, und dass die Bedeutung, die der AfD nach ihrem schändlichen Wahlerfolg vom Sonntag zugeschrieben wird, maßlos übertrieben sei. Diesem Argument würde ich zum einen nicht zustimmen, auch wenn ich seine fundamentale Hypothese, dass der Erfolg dieser Partei zu einem gewissen Grad auch systematisch herbeigeredet worden ist, zumindest sehr klar nachvollziehen kann. Zum anderen stimmt es aber leider auch nicht. Das vage bis semantisch vollkommen entleerte und sinnfreie Konzept einer ‘deutschen Kultur’ ist leider nicht eines, dass nur bei rechtsextremen Parteien wie der AfD auftaucht, sondern vielmehr eines, das im Kontext der sogenannten „Flüchtlingskrise“ schon lange Einzug in unsere öffentlichen Debatten gehalten hat – das konnte man sowohl im Vorfeld als auch am Wahlabend selbst im öffentlich-rechtlichen Fernsehen besonders gut beobachten.

Wer am letzten Donnerstag, dem 10.3.2016, im ZDF Maybrit Illner gesehen hat, der war vermutlich zuerst von dem abstrusen Format der Sendung an diesem Abend verwirrt. Unter dem gewohnt sensationalistischen Titel „Streitpunkt Flüchtlinge“ war die Sendung als Wahlforum angelegt, in dem BürgerInnen und PolitikerInnen in allerdings sehr willkürlicher Mischung aufeinandertreffen sollten – und zwischendurch gab’s zur Auflockerung immer mal wieder den Hipster-Kollegen von heute plus, Daniel Bröckerhoff, der, stets mit seinem smarten Tablet bewaffnet, die neuesten Trends und Umfragewerte aus dem Politbarometer präsentierte… und zwar so richtig geil.

Gegen jede Erwartung kam es im Kontext dieses Formats dann aber schließlich doch zu einer interessanten, wenn auch gleichzeitig äußerst deprimierenden, da äußert entlarvenden Diskussion. Nach knapp 50 Minuten Sendezeit – so viel Sitzfleisch musste man dafür leider mitbringen – diskutierte Illner mit Thomas Strobl, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, und der 25jährigen Mainzer Soziologiestudentin Emine Aslan nämlich genau über diese Frage der ‘kulturellen’ Kompatibilität der zu uns kommenden Flüchtlinge mit unserer Gesellschaft [Wer sich das ungefähr zehnminütige Gespräch selbst ansehen möchte, der kann das ab Minute 48:38 im Archiv der ZDF-Mediathek noch immer tun]. Und übrigens: Auf der Archivseite der ZDF-Mediathek werden Sie Aslan ausschließlich als „überzeugte Muslima aus Rheinland-Pfalz“ beschrieben finden – falls Sie sich gefragt haben, welche Erwartungen die Sendung in diesem Fall an den Gast gestellt hat…

In der Diskussion lagen sehr schnell zwischen Aslans Argumenten und denen des CDU-Politikers und der ZDF-Moderatorin Welten. Derartige Beweisführung und Nuancierung werden Sie ansonsten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen lange suchen. Hauptsächlich versuchte die Soziologin dabei vor allem einen Punkt unterzubringen: Einerseits verwies sie zwar sehr wohl darauf, dass Rassismus – und zwar auch gewalttätiger und lebensgefährdender Rassismus – in unserer Gesellschaft wieder sehr viel salonfähiger geworden sind. Andererseits ging es Aslan aber vor allem darum, auf den unserer Gesellschaft inhärenten Alltagsrassismus hinzuweisen, der auch ohne konkrete Intention stattfindet. Die Existenz dieses Phänomens ist unfraglich; Aslan konnte dies nicht nur durch den eigenen Erfahrungshorizont belegen – Ressentiments aufgrund ihres Äußeren (Kopftuch), und Äußerungen à la „Oh, Sie sprechen aber gut deutsch“ –, auch ihre Reduzierung auf das Merkmal Muslima auf der Mediathek-Seite beweist das. Worum es im Kern dabei geht ist die Konstruktion eines vagen ‘Wir’–Konzepts, das eigentlich niemand so genau beschreiben kann. Muss aber auch niemand, denn Integration ist gar nicht die Aufgabe dieses ‘Wir’; das ist ausschließlich die Exklusion. Dieses ‘Wir’ ist nichts anderes als die Personifikation einer Behauptung einer Größe, die da heißt ‘das Deutsche’, aus der bestimmte Leute aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihrer Religion, und was nicht noch allem, ausgeschlossen bleiben, und zwar eben aufgrund ihrer, beziehungsweise unserer, Kultur.

So komplizierte Argumente ist man im ZDF natürlich nicht gewohnt, da schlackern einem schon mal die Ohren. Entsprechend hatte Thomas Strobl dem an sich, neben den auswendig gelernten Standardbekenntnissen, dass Diskriminierung grundsätzlich nicht in Ordnung sei, auch nichts zu entgegen. Wobei, so ganz stimmt das auch nicht. Zwei Dinge konnte er dann doch, nämlich 1.), die persönlichen Erfahrungen der Soziologin mit alltäglichem Rassismus durch den Verweis auf seine Heimatstadt Heilbronn, in der es sichtlich so etwas wie Fremdenfeindlichkeit nicht gibt, zu marginalisieren zu versuchen, und 2.) zu behaupten, dass das doch keine Diskriminierung sei, wenn man ihr sage, sie spreche sehr gut Deutsch, schließlich habe er das doch vorhin selber getan – dass Emine Aslan vermutlich gerade deshalb dieses Beispiel gewählt hat, das ist Strobl peinlicherweise nicht aufgegangen.

Zur eigentlichen Kontrahentin und tapferen Verteidigerin der deutschen Kultur schwang sich dagegen Maybrit Illner auf, indem sie zwei Fragen formulierte, die genau den Kern des Problems des Wiederauflebens des Konzepts der Leitkultur anhand der sogenannten „Flüchtlingskrise“ treffen. Zum einen fragte sie Aslan, ob es denn noch deutsch sein würde, wenn in zwanzig Jahren jeder zweite Deutsche einen Vornamen wie Emine, Hatice oder Feras trage, und zum anderen, ob das denn eine schöne und erstrebenswerte Vorstellung sei. Berücksichtigt man nun noch, dass Illners Einleitungsfrage für das Segment an Strobl lautete, ob es nicht sehr viel leichter wäre, wenn eine Million christliche Syrer, anstatt eine Million muslimische zu uns gekommen wären, da Flüchtlinge ja schließlich vor allem aufgrund ihrer Religion als Problem angesehen würden, dann ergibt das alles ein rundes Bild.

Ein anderes Beispiel: In der Sendung von Anne Will, in der am letzten Sonntag die obligatorische Post-Wahlen-Politikerrunde vortanzen musste, wurde schließlich auch nochmal zu Jörg Schönenborn ins Wahlstudio geschaltet, der dort übrigens bereits in der Wahlberichterstattung nach 18 Uhr sehr darum bemüht gewesen war, zu betonen, dass die AfD keine rechtsextreme Partei sei. Bei Anne Will präsentierte er aber keine neuen Hochrechnungen mehr, sondern Meinungsumfragen, in denen es konkret – wie hätte es auch anders sein können – um die vielberufenen Sorgen und Ängste der Bürger angesichts der „Flüchtlingskrise“ ging. Da es nun mal leider aber eine Eigenheit fremdenfeindlich begründeter Ängste ist, dass sie relativ schwer zu fassen sind, hatte Infratest dimap den Befragten von sich aus Angebote in der Form exemplarischer Sorgen gemacht, die Schönenborn nun stolz präsentierte. Diese Angebote waren 1.) die Angst vor einem zunehmenden Einfluss des Islam, und 2.), die Angst vor einem Anstieg der Kriminalität durch Flüchtlinge [ARD-Mediathek, ab 43:05]. Gegenüber diesen „Sorgen der Bürger“ war die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsheime, die wenige Tage zuvor bei Maybrit Illner Hipster Bröckerhoff präsentierte, „eine etwas bittere Statistik“…

Unsere Debatten über die Flüchtlingspolitik, wie sie zum Beispiel im öffentlich-rechtlichen Fernsehen geführt werden, operieren schon lange wieder mit einem Kulturbegriff, der in allem außer dem Namen dem der „Leitkultur“ entspricht, mit dem wir schon einmal zu Anfang des Jahrtausends zu kämpfen hatten. Und dieser Begriff wird leider bei weitem nicht ausschließlich von der AfD bedient. Es existiert eine geradezu unüberschaubare Menge an Beispielen dafür, man denke nur an die unsägliche Äußerung des bayrischen Innenministers Joachim Herrmann – nein, nicht die mit dem „Neger“, die andere –, dass während des Oktoberfestes die Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern in München gesenkt werden müsse, da Muslime „Begegnungen mit massiv alkoholisierten Menschen in der Öffentlichkeit nicht gewohnt“ seien. Oder nehmen Sie das ständige Geschwätz von der angeblich grundsätzlichen Faulheit und Frauenfeindlichkeit aller Flüchtlinge, das die sogenannte (und selbsternannte) ‘Journalistin’ Rita Knobel-Ulrich jedem, der es nicht hören will, gnadenlos auftischt, egal ob bei Illner oder Will, ob im ZDF (das auch noch ihre unsäglichen ‘Reportagen’ ausstrahlt) oder in der ARD. Übrigens: Bevor wir die „Flüchtlingskrise“ hatten, und auch vor der „Griechenlandkrise“, war Knobel-Ulrich auch schon ein gerngesehener Gast in den Polittalks. Doch während sie inzwischen offen Flüchtlinge und Asylbewerber dort unter Generalverdacht stellt, und gerne auch mal von der Entwertung schwer verdienter Doppelhaushälften durch in der Nähe entstehende Flüchtlingsheime spricht, war ihr Thema vor einigen Jahren noch die natürlich ebenso generelle Faulheit der Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfänger gewesen, in bester sozialrassistischer Manier. Gut, das solche Argumente wiederverwertbar und vielfältig anwendbar sind.

Aber zurück zum Thema: Auch wenn bei Maybritt Illner der Begriff der Kultur nicht explizit gefallen ist, und der der Leitkultur schon gar nicht, so ist er doch der unleugbare und unweigerliche Subtext dieser Diskussion gewesen. Nicht nur Illners, sondern auch Strobls, Knobel-Ulrichs und Herrmanns Argumente basieren im Grunde auf der Annahme, dass es etwas wie ‘das Deutsche’ oder die ‘deutsche Kultur’ gäbe, auch wenn ich Ihnen garantiere, dass sich jede und jeder der genannten reichlich schwer damit tun würde, genau zu definieren, was darunter zu verstehen sei. Nichtsdestotrotz wird mit dieser Prämisse der Gegensatz eines ‘Wir’ und eines ‘die Anderen’ impliziert, einer klassischen Abgrenzung des Eigenen gegen das Fremde. Und um genau dieses Fremde zu repräsentieren, war Emine Aslan eingeladen worden, und zwar aufgrund ihrer Religion. Die von Illner vertretene Grundprämisse besteht darin, dass Flüchtlinge in Deutschland kulturell inkompatibel seien, da sie muslimisch sind. Im Umkehrschluss heißt das folglich, dass deutsche Kultur vor allem christlich sei. Leute, die so argumentieren, ziehen zur Untermauerung dieser deutschen Werte und Kultur dann nur wenige Sätze später gerne zwei Argumente heran, die dieser Implikation aber bereits widersprechen, und zwar einerseits das Grundgesetz, und andererseits die glorreiche europäische Aufklärung. Unterstützen diese Argumente aber nun die Annahme, dass deutsche Kultur vor allem christliche oder christlich geprägte Kultur sei? Im Gegenteil: 1.) Artikel 4 des Grundgesetzes sichert uneingeschränkte Glaubens- und Religionsfreiheit zu. Die Bundesrepublik Deutschland ist kein christlicher, sondern ein säkularer Staat, der dadurch, dass er jede Religionsausübung uneingeschränkt nicht nur erlaubt, sondern garantiert, im Umkehrschluss als Staat keine Religion kennt. Sicherlich ist es richtig, dass der katholischen und der evangelischen Kirche ein rechtlicher Sonderstatus zugesichert ist. Der ist aber, wie es der Namen schon sagt, rein rechtlich und bezieht sich auf die Institutionen; mit der christlichen Glaubenslehre hat das nichts zu tun. Und 2.), die Aufklärung. Zum einen würde ich jedem, der einfach mal diesen Begriff hinausposaunt, empfehlen, sich etwas genauer mit den Schriften der Aufklärer zu beschäftigen. Was man dort an – für das 18. Jahrhundert nicht außergewöhnlichem – Rassismus, Antisemitismus und Zivilisationstheorien finden mag, dass sollte doch zumindest dazu führen, dass man den Begriff der Aufklärung wenigstens nicht unhinterfragt auf unsere Gegenwart anwendet. Die historische Bedeutung dieser geistigen Strömung und der durch sie losgetretenen Entwicklungen ist unbestreitbar, macht man daraus aber einen unhinterfragten Kampfbegriff, dann wird es problematisch. Aber selbst wenn wir uns auf das Argument Aufklärung einlassen, bestätigt es nicht die These von der christlich geprägten deutschen Kultur, sondern widerlegt sie, denn wenn die europäischen Aufklärer für eines eintraten, dann war es die Eindämmung des politischen Einflusses der Kirche und die Säkularisierung. Die Annahme, deutsche Kultur sei christliche Kultur, und deutsche Werte seien christliche Werte, ist also nicht nur mit den Argumenten Grundgesetz und Aufklärung nicht zu belegen, sondern sie verstößt gegen beide kategorisch. Zu behaupten, dass Deutschland ein christliches Land sei, ist ein Argument gegen das Grundgesetz, nicht für es, und es ist ein Rückschritt hinter die Errungenschaften der Aufklärung.

Das Problem dieses Kulturbegriffs reicht aber noch tiefer, denn als vager Kampfbegriff, beziehungsweise als vages Kampfkonzept, dient er der Legitimierung des Generalverdachts gegen Flüchtlinge und Asylbewerber à la Knobel-Ulrich. Solche Argumente bedienen ebenso wie das rechtsradikale Geschrei der Höckes und Poggenburgs das paranoide Narrativ einer Bedrohung von außen durch das Fremde, gegen die ‘Wir’ uns schützen und zur Wehr setzen müssen – und das ist eigentlich noch schlimmer als Pegida und AfD, denn es ist subtiler und zudem mit der Autorität des öffentlich-rechtlichen Fernsehens vorgetragen. Die Gefahr, die für uns von Muslimen ausgeht, wird runtergebrochen auf die Begriffe der „Überfremdung“ und der „Kriminalität“ – so eben zum Beispiel von Infratest dimap den Befragten angeboten und von Jörg Schönenborn im Studio präsentiert. Dabei wird zudem gerne auf den Begriff der „muslimischen Welt“ rekurriert, der ebenso wie der des „Westens“ tatsächliche kulturelle Vielfalt vollkommen ausklammert. Die Annahme dahinter ist die, dass Indonesien und Iran letztendlich ein und dasselbe seien, so wie auf der anderen Seite die USA und Deutschland. Und bricht man das dann runter auf den Kontext der deutschen Gesellschaft, dann steht dahinter nichts anderes als eine klare Implikation: Muslime sind nicht richtig Deutsch, Ausländer sind nicht richtig Deutsch, Menschen mit anderer Hautfarbe sind nicht richtig Deutsch…

Nichts zeigt das besser, als das Beispiel Emine Aslans. Sowohl Strobl, als vor allem auch Illner, gaben ihr mit ihren Argumenten nichts anderes zu verstehen, als das eben letztendlich auch sie, Aslan, nicht wirklich zu dem deutschen ‘Wir’ gehöre, beziehungsweise dass sie dafür deutlich mehr zu leisten habe als andere. Die ihr zugeschriebene Rolle war die der Muslima, nicht die der Soziologin, nicht die der Mainzerin, und schon gar nicht die der deutschen Staatsbürgerin. Kultur, wie sie hier insinuiert wurde, ist nichts anderes als ein Exklusionsinstrument, das fremdenfeindliche Überfremdungsängste schürt. Deshalb geht es in solchen Debatten, wenn von Integration die Rede ist, eigentlich immer um Assimilation.

Deshalb zum Schluss eine Frage: Was macht uns Deutsch? Muss man viel Bier trinken? Muss man Weißwurscht und Saumagen essen? Muss man Goethe, Schiller und Kleist lesen? Muss man Volksmusik hören? Oder doch Juli oder Wir sind Helden? Muss man Fußball mögen? Und wenn ja, welchen Verein? Bayern oder Dortmund? Oder gar Schalke oder Wolfsburg? Muss man fleißig sein, tugendhaft und pünktlich? Muss man Mercedes fahren? Oder Porsche? Muss man Christ sein? Und wenn ja: Katholik oder Protestant? Macht uns irgendetwas davon Deutsch? Wenn ja, dann erfülle ich von diesen Kriterien auch kaum welche – hauptsächlich das Bier. Und was die Religion anbelangt: Ich bin Atheist, das schlimmste von allen. Mein Personalausweis sagt unter Staatsangehörigkeit aber Deutsch. Also was macht mich dann Deutsch? Was macht also deutsche Kultur so richtig Deutsch? Und bevor man mir nun das Argument entgegenbringt, es sei die Sprache: Nichts läge mir ferner, als die kulturelle und realitätsstiftende Bedeutung von Sprache zu verleugnen. Sprache gestaltet nicht nur unsere Kommunikation, sondern auch unser Denken, und hat damit auch einen entscheidenden Einfluss auf unsere Wahrnehmung der Welt und unseres Selbst. Allerdings ist auch Sprache letztendlich nur soweit kollektiv, als sie ein basales Verständnis einer Gemeinschaft oder Gesellschaft untereinander garantiert. Im Kern ist sie aber ebenso individuell wie etwa das eigene Bewusstsein. Und vor allem würde ich dann aber erwidern, dass Sprache allein dann doch auch eine sehr niedrige Einstiegsschwelle in eine angenommene Kultur sei. Nach diesem Prinzip wäre ich nicht nur Deutsch, sondern auch Englisch und Französisch, während ich tatsächlich den Anspruch stelle, weder das eine, noch das andere zu sein. Ich bin deutscher Staatsbürger und nicht mehr – und habe dafür auch nichts weiter getan, als geboren zu werden. Meine ‘Kultur’ – wenn man unbedingt diesen Begriff bemühen will – ist meine Privatangelegenheit und hat mit einem Kollektiv nichts zu tun. Ich bin nicht Deutsch, ich bin ich, und wenn ich Goethe lese, dann macht mich das bestimmt nicht deutscher. Und mit den urdeutschen Hetzern von der AfD habe ich absolut gar nichts gemeinsam.

Der Punkt ist letztendlich, dass Kultur als statische, kollektive Größe nicht existiert, und schon gar nicht, wenn man sie, wie zum Beispiel Illner, auf die Religion beschränkt. Die Annahme, dass ein christlicher Syrer weniger Probleme haben könnte, sich hier zu integrieren, beziehungsweise im Umkehrschluss ein muslimischer mehr, ist, mit Verlaub gesagt, dumm. Ihr Erfahrungshorizont ist der gleiche, wenn auch – da man es mit zwei Individuen zu tun hat – in vermutlich äußerst unterschiedlichen Wahrnehmungen. Aber das spielt in unseren Debatten um die Flüchtlingspolitik schon lange keine Rolle mehr, und eben auch lange nicht mehr nur bei der AfD. Nuancierte Argumente und Diskussionen, wie sie Emine Aslan versucht hat, sind in Sendungen wie Maybrit Illner nicht mehr nur nicht erwünscht, sondern haben dort tatsächlich keinen Platz mehr. Schon lange hat sich dort das Empfinden festgesetzt, dass es eben doch den Kern einer deutschen Leitkultur gäbe, zu der nicht nur Flüchtlinge – aus übrigens sehr verschiedenen Ländern – grundsätzlich nicht passen, sondern aus der auch Staatsbürger wie Emine Aslan eigentlich ausgeschlossen bleiben, weil sie eben nicht so aussehen, wie sich Illner eine Deutsche vorstellt…

(Von Benjamin Marquart)

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