Die Affäre Böhmermann

Eins vorneweg, ich fand Jan Böhmermann noch nie lustig. Und auch als ich den Text seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Erdogan gelesen haben, konnte ich daran nicht sehr viel Komisches finden – infantil wäre meiner Meinung nach ein deutlich besseres Wort dafür. Hätten zuständige Verantwortliche beim ZDF rein qualitative Bedenken geäußert und Böhmermann den Auftrag gegeben, das umzuschreiben und einfach besser zu machen, dann hätte ich dafür also sehr viel Verständnis gehabt. So hat sich das aber nicht abgespielt. Anstatt dessen wurde Böhmermanns Neo Magazin Royale zensiert. Zuerst wurde aus der Sendung vom 31.3.2016 in der Wiederholung in der Nacht das Gedicht herausgeschnitten, am folgenden Tag die ganze Sendung aus der Mediathek entfernt. Das ist an sich schon mehr als problematisch, aber schließlich hat das ZDF in den letzten Jahren ja sowieso eine recht durchwachsene Geschichte, was die Programmpolitik anbelangt. Man erinnere sich zum Beispiel daran, dass Markus Söder in seiner Zeit als CSU-Generalsekretär – und gleichzeitig Mitglied des ZDF-Fernsehrates – mehrfach beim Zweiten Deutschen Fernsehen intervenierte, etwa um die Berichterstattung über die CSU zu pushen…

Der eigentliche Skandal ist aber das, was gestern passiert ist. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte am Montag mit, dass die Bundeskanzlerin in einem Telefongespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu Böhmermann scharf kritisiert habe. Dessen Schmähgedicht sei „bewusst verletzend“ gewesen. Gott sei Dank habe das ZDF ja aber umgehend Konsequenzen gezogen, für Merkel sichtlich ein großer Erfolg. Denn schließlich sei Presse- und Meinungsfreiheit ja ein wichtiges Gut, aber natürlich nicht grenzenlos. Steffen Seibert – ehemaliger Journalist und Moderator der heute journals beim ZDF – hatte sichtlich kein Problem damit, diese Pressemitteilung zu verlesen. Da ist er allerdings nicht der Einzige. Seit dem letzten Freitag hatte ein Großteil der Presse nichts Besseres zu tun, als sich über Böhmermann zu empören. Michael Hanfeld nannte ihn in der FAZ unter dem Titel „Dümmer als das Presserecht erlaubt“ im ersten Satz seines Kommentars einen „Deppen“, der bewiesen habe, was Satire eben nicht darf. Der allgemeine Tenor weniger radikaler Berichte und Kommentare, etwa in der Welt  oder auch der taz, war, dass man Böhmermann Berechnung unterstelle und das Ganze gewissermaßen ein PR-Stunt gewesen sei, um sich Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Blicken wir mal etwas zurück: Kurt Westergaard, der dänische Karikaturist, der 2005 mit seiner Mohammed-Karikatur Bekanntheit erlangte, wurde 2010 unter anderem mit dem Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien und mit dem M100-Medienpreis ausgezeichnet, letzterer überreicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Karikaturisten der Zeitung Charlie Hebdo wurden nach dem auf ihre Redaktion verübten Anschlag in einem geradezu beispiellosen Ausmaß zu Märtyrern der Pressefreiheit stilisiert. Im Trauerzug der Staatschefs in Paris marschierte Merkel damals in der ersten Reihe mit. Bereits letzte Woche nach der Satire auf Erdogan von extra3 sah es dann aber bereits etwas anders aus, was Merkels energisches Eintreten für die Pressefreiheit anbelangte. Als Reaktion auf die Einbestellung des deutschen Botschafters hatte die Bundesregierung nichts anderes zu tun, als tagelang dazu zu schweigen und sich auch dann nur zu einer halbherzigen Beteuerung bewegen zu lassen, dass Pressefreiheit schon wichtig sei. Fragt man sich nun, was sich für Merkel zwischen Charlie Hebdo und extra3/Böhmermann geändert haben mag, dann liegt die Antwort deutlich auf der Hand.

Mit dem Inkrafttreten des Türkei-Deals ist genau das eingetreten, wovor zuvor gewarnt wurde: Die EU und vor allem die deutsche Bundesregierung und die Kanzlerin, die diesen Deal stolz als ihre europäische Lösung propagiert, haben ihre Seelen an einen autoritären Präsidenten verkauft, der bereits zuvor auf dem Weg war, sein Land in eine Semi-Diktatur umzuwandeln und diesen Kurs nun, da man sich ihm gegenüber erpressbar gemacht hat, offen und mit deutlich mehr Vehemenz fährt. Warum nur Zeitungen im eigenen Land schließen, wenn man nun auch noch in die Pressefreiheit anderer Länder eingreifen kann? Zur Erinnerung: Am Wochenende haben Erdogans Sicherheitsleute bei einem Besuch in Washington zunächst versucht, bei einem Vortrag des türkischen Präsidenten im Brookings-Institut einen türkischen Journalisten der Oppositionsmedien aus dem Saal fernzuhalten. Nachdem dies durch Sicherheitsleute des Instituts verhindert wurde, haben sich Erdogans Leibwächter vor dem Gebäude mit Demonstranten geprügelt. Vor diesem Menschen hat unsere Bundeskanzlerin es nun für nötig befunden, sich in einem Telefonat mit seinem Ministerpräsidenten für einen deutschen Satiriker zu entschuldigen. Für diese Form des Verhaltens gibt es deutliche Begriffe. Erniedrigung ist noch einer der schwächeren.

Der Türkei-Deal und das Verhalten von Merkel gegenüber Erdogan haben inzwischen den wahren Charakter von Merkels Flüchtlingspolitik entlarvt. Der „humanitäre Imperativ“ war letztendlich auch nichts anderes als eine vorgeschobene Fassade der Menschlichkeit. Eigentlich ging es nur darum, jemanden zu finden, der für uns die Drecksarbeit erledigt, damit wir uns nicht selbst die Hände schmutzig machen müssen. Vor unseren eigenen Grenzen die Menschen verhungern sehen oder gar auf sie schießen müssen, das wollen wir dann doch nicht – außer der AfD. Also muss man andere finden, die das im Zweifelsfall für einen übernehmen. Dann noch einen Hauch von Menschenhandel darüber streuen und fertig ist der Türkei-Deal. Dass Amnesty International Beweise dafür vorlegt, dass die Türkei rechtswidrig seit Anfang diesen Jahres bereits hunderte von Flüchtlingen zurück nach Syrien abgeschoben hat, das ignorieren wir dann einfach mal. Zynisch nennt die Huffington Post Deutschland diese Politik; auch dafür würden einem noch schärfere Worte einfallen. Aber insgesamt hat sich die Haltung angreifbar, aber alternativlos durchgesetzt. Es gäbe eine Alternative, nämlich die Leute zu uns kommen zu lassen. Aber das geht natürlich nicht, weil uns die bösen Ausländer ja Angst machen…

Um die Dinge beim Namen zu nennen: Was sich gestern in der Affäre Böhmermann abgespielt hat, das ist nichts anderes als ein Skandal sondergleichen. Sich bei einem äußerst fragwürdigen Staatschef, der sich weder um Menschenrechte noch um Pressefreiheit sonderlich schert, dafür zu entschuldigen, dass er sich durch eine Satire beleidigt fühlt – schwächer und würdeloser konnte man wohl wirklich kaum reagieren. Ich würde sagen, dass Herrn Erdogans Umgang mit den Kurden, der Zeitung Zaman oder friedlichen Demonstranten doch deutlich beleidigender ist als Herrn Böhmermanns Gedicht. Verzeihen Sie also, Frau Merkel, wenn sich mein Mitleid mit dem armen, armen, so missverstandenen Herrn Erdogan in Grenzen hält. Satire darf alles, so einfach ist das. Und mit Qualität und gutem Geschmack hat das überhaupt nichts zu tun beziehungsweise die Frage danach ist eine getrennte. Mit den Karikaturen von Charlie Hebdo kann ich meistens auch nichts anfangen, unter anderem, weil ich die Komik hinter einem ertrunkenen dreijährigen Kind ehrlich gesagt nicht nachvollziehen kann. Nichtsdestotrotz ist aber vollkommen unfraglich, dass Charlie Hebdo sich darüber lustig machen darf und wenn mich das beleidigt oder erregt, dann ist das mein Problem, so wie es ohne Verlaub gesagt auch Herrn Erdogans Problem ist, wenn ihn eine Satire beleidigt.

Deshalb nochmal: Satire darf alles und ist auch meistens übrigens nur dann gut, wenn sie jemanden beleidigt. Böhmermanns Satire war nicht gut, das ist aber nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass es eine Schande ist, wenn als Reaktion darauf manche bei uns nichts anderes zu tun haben, als ihn dafür einen „Deppen“ zu nennen. Und der Punkt ist, dass es ein bodenloser Skandal ist, wenn unsere Bundeskanzlerin sich in einem Telefonat vor dem türkischen Ministerpräsidenten erniedrigt und der Egomanie des türkischen Staatspräsidenten nicht nur besagten Satiriker sondern auch gleich noch die Pressefreiheit hinterher zum Fraß vorwirft. Letztere ist nämlich kein begrenztes Gut, sondern sie ist in der Tat grenzenlos…

(Von Benjamin Marquart)

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2 Gedanken zu „Die Affäre Böhmermann“

  1. Das Gedicht darf man eben nicht vom Beitrag isolieren. Das Ganze ist so wie wenn sich Angela Merkel bei Netanjahu für Hakenkreuze im Verfassungsschutzbericht entschuldigen würde. Mit dem Unterschied, dass der Verfassungsschutz eine Behörde ist, während Kritik an Fernsehsatirikern ein übergriffiges Amtsverständnis der Bundeskanzlerin ist. Für ihre Fehlleistung Böhmermann auf den Leim gegangen zu sein, sollte sie sich entschuldigen.

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