Der Brexit, oder wie man mit Filmzitaten ein Land aus der EU treibt

Die bekannteste Szene aus Roland Emmerichs Kino-„Meisterwerk“ Independence Day von 1996 ist wohl die Motivationsrede des jung-dynamischen amerikanischen Präsidenten am Vorabend des entscheidenden Angriffs auf das Alien-Mutterschiff. Mit einem Pathos, das so nur schlechtes Hollywood kann, verkündet der von Bill Pullman gespielte Präsident, dass die Weltrettung natürlich mal wieder in den Händen der Amerikaner liege. Der Film insgesamt und besonders diese Szene ist gewissermaßen der fleischgewordene feuchte Traum des rechtskonservativen Redneck-Amerikaners: Der gutaussehende Jungpräsident ist einer von „ihnen“, Ex-Fighterpilot, der auch nur wenige Minuten später in einen Kampfjet steigen wird um als Verkörperung des amerikanischen starken Mannes die fiesen Aliens fast im Alleingang abzuknallen, vorher aber anderthalb Minuten lang leere Phrasen über „‚Merica“ und „Freedom“ drischt. Überschwenglichst salutieren seine Hinterwäldler-Soldaten, wenn er die Entscheidungsschlacht gegen die Aliens schließlich mit den Worten „Today we celebrate our Independence Day“ einläutet.

Am Dienstag Abend hat in der Wembley Arena in London die letzte Great Debate zwischen namhaften Befürwortern und Gegner des britischen Eu-Austritts stattgefunden, wobei die Seite der Brexit-Befürworter vor allem von dem gefühlt Alleinverantwortlichen für die ganze Misere vertreten wurde: Boris Johnson, Ex-Bürgermeister der englischen Hauptstadt und britisches Donald Trump-Lookalike. Während seine Kontrahenten in der Debatte, die schottische Abgeordnete Ruth Davidson und sein Nachfolger im Amt des Londoner Oberbürgermeisters, Sadiq Khan, den Abend damit verbrachten, noch einmal auf die wirtschaftlichen Gefahren des Brexit hinzuweisen, die letztendlich lange im Vorfeld berechenbar waren, bediente Johnson eine andere, rein emotionale Logik: Seinen Gegnern warf er vor, Großbritannien nur immer weiter schlechtreden zu wollen und der Bevölkerung Angst zu machen vor den wirtschaftlichen Folgen des EU-Austritts – während Johnson selbst seine Zeit in den letzten Wochen praktisch ausschließlich damit verbracht hat, die ausländerfeindlichen Ängtse vor Überfremdung und angeblicher unkontrollierter Einwanderung zu schüren, um damit am rechten Rand Stimmen zu fischen. Für sein Schlusswort wählte er dann schließlich folgende Formulierung: „And if we vote leave and take back control, I believe that this Thursday could be our country’s Independence Day.“ Die Fortsetzung von Emmerichs Blockbuster feiert heute übrigens ihren internationalen Kinostart.

Seit heute Morgen wissen wir nun, dass die Briten im gestrigen Referendum für den Brexit, für Johnson gestimmt haben. Um also ganz klar zu sagen, was das heißt: Mit einer Anspielung auf einen der schlechtesten Filme aller Zeiten und dem Argument „Take back control“ gegenüber wissenschaftlich fundierten ökonomischen Prognosen über die Folgen des Brexit, die von schlecht bis katastrophal reichen, hat eine Mehrheit von knapp 52 Prozent der britischen Wähler für den EU-Austritt gestimmt… Eine traurige Welt, in der diese Form von isolationistischer Dummheit Rationalität und Weltoffenheit aushebeln kann. Denn hier ist der entscheidende und so offensichtliche Unterschied: Independence Day ist ein Film, Popcorn-Kino das nicht mehr als dümmlich unterhalten soll. Boris Johnson behauptet Politiker zu sein, der mit ähnlich dümmlichen Platitüden wie denen des Kinopräsidenten nicht nur britische, sondern internationale Politik zu beeinflussen sucht.

Um beide Argumente kurz zu demonitieren: 1. Der reale Independence Day war der Tag, an dem der amerikanische Kolonialkongress mit der Ratifizierzung der Unabhängigkeitserklärung öffentlich seine Absicht erklärt hat, die Briten aus den Kolonien rauszuschmeißen. Insofern eine sehr passende Analogie, Boris. 2. „Take back control.“ Das Vereinigte Königreich ist seit 1973 Mitglied der Europäischen Union (damals noch EG) und war seither einer der führenden Mitgliedstaaten. Noch im Februar diesen Jahres hat Noch-Premier David Cameron in sogenannten Reformverhandlungen einen Sonderstatus für Großbritannien in der EU herausgehandelt, der seinesgleichen lange sucht. Wann hatte das UK also nicht die Kontrolle?

Man braucht sich also gar nichts vorzumachen, der Brexit ist alleine das Resultat des Rechtsrucks der politischen Landschaft, der in Europa in den letzten anderthalb Jahren verstärkt stattgefunden hat, und der sich auch in Großbritannien besonders deutlich abzeichnet. Mit ökonomischen Fragen hat das rein gar nichts zu tun, wirtschaftliche Vorteile können daraus nicht erwachsen, das Best-Case-Szenario wäre wohl lediglich die Erhaltung eines wackligen Status Quo. Worum es dabei eigentlich geht ist ein britischer Isolationismus, abgleitet aus einer verzerrten Vorstellung Großbritanniens als außerkontinentaler Sondermacht, die mit der tatsächlichen Geschichte des Landes und der europäischen Staatengemeinschaft seit der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts rein gar nichts zu tun hat.

Diese wahre Motivation der Abstimmung hat sich letztendlich auch an den Analysen der Umfragewerte im Vorfeld des Referendums abgezeichnet. Zuletzt hatte das Institut YouGov 16.000 Briten befragt, wobei diese Umfrage eine Demografie zwischen Austrittsbefürwortern und Gegnern offenbart hat, die deutlicher nicht sein könnte. Die Frage des Brexit war eine zwischen alt und jung, zwischen politisch gebildet und ungebildet, zwischen sozial privilegiert und sozial unterprivilegiert. Das Erschreckende dabei ist allerdings, dass vor allem unter den sozial Unterprivilegierten eine Mehrheit für den Austritt gestimmt hat, die damit klar gegen die eigenen Interessen wählte. Denn deren Jobs werden es sein, die als erste der sich bereits abzeichnenden Krise des britischen Finanzmarkts und der höchstwahrscheinlich folgenden wirtschaftlichen Krise zum Opfer fallen. Traurig, dass Fremdenfeindlichkeit und Isolationismus als Argumente im Zweifelsfall stärker sind. Aber auch dafür gibt es letztendlich historische Präzedenzfälle. Das letzte Mal, dass Großbritannien eine derart konsequente Politik der Abschottung betrieben hat, wie sie sich 52 Prozent der Wähler sichtlich herbeisehnen, war unter Margaret Thatcher, deren Regierungszeit faktisch zu einer deutlichen Ausweitung der sozialen Ungleichheit in der Gesellschaft und dem Ende des Sozialstaates geführt hat.

Inzwischen hat Premierminister David Cameron seinen Rücktritt erklärt, da er es sichtlich für mit seiner Politik unvereinbar hält, den Brexit nun in die Tat umzusetzen. Fairerweise muss man ihm zugestehen, dass er in den letzten Monaten mit aller Macht für den Verbleib in der EU geworben hat, zugleich sollte man sich aber auch daran erinnern, dass Cameron derjenige war, der 2013 das Referendum überhaupt auf den Weg gebracht hat, und zwar als reines politisches Druckmittel. Vielen Dank dafür! Denn wenn der Brexit-Fall eines erneut bewiesen hat, dann die Unzulänglichkeit von Referenden als sinnvolles Instrument des politischen Prozesses. Nicht weil Volksabstimmungen nicht demokratisch seien, das sind sie zweifelsohne, sie verkörpern sogar eine der reinsten Formen der Demokratie. Was sie aber nicht ansatzweise sind, ist kompromissfähig, und das ist wohl eine der wichtigsten Eigenschaften, durch die sich eine auf Rationalität aufbauende politische Gesellschaft auszeichnen sollte. Es gibt gute Gründe dafür, warum gerade repräsentative Demokratien dieses Mittel scheuen, und diese Gründe liegen nicht in der angeblichen Demokratiefeindlichkeit politischer Eliten. Der Grund ist schlichtweg, dass knappe 48 Prozent der britischen Wähler wohl kaum eine Minderheit der britischen Gesellschaft repräsentieren, nun aber trotzdem unter den nationalistischen Abschottungsbedürfnissen der anderen Hälfte der Gesellschaft werden zu leiden haben, und das ist doch eine ziemlich existentialistische Frage.

Zum anderen hat sich an der Entwicklung im Vorfeld dieses Referendums gezeigt, inwiefern eine Abstimmung dieser Größenordnung zur weiteren Polarisierung einer Gesellschaft beigetragen hat. Diese war in Großbritannien anhand der Finanz- und vor allem Flüchtlingspolitik bereits zuvor ebenso existent wie auch andernorts in der EU, eskalierte durch das Referendum aber deutlich. Die Labour-Abgeordnete Jo Cox hat das letzte Woche das Leben gekostet, nachdem sie auf der Straße von einem Rechtsradikalen niedergeschossen wurde. Das sollte für eine Gesellschaft inakzeptabel sein. Die tagesthemen berichteten zwei Tage nach ihrem Tod auch davon, dass sich die Briten ob dieses Attentats einen besseren gesellschaftlichen Umgangston wünschen würden – in der Onlineausgabe, denn Deutschland musste Fußball schauen. Vielleicht wäre es ein besserer Umgangston gewesen, nicht für Abschottung sondern für Weltoffenheit zu stimmen. Die Spekulationen um einen möglichen Nachfolger für Cameron haben scheinbar auch schon begonnen. Bereits zuvor wurde Boris Johnson als möglicher Herausforderer für das Amt des Premierminister gehandelt. Vielleicht wäre er nun auch eine angemessene Wahl, schließlich hat er sich mit seinen äußerst tiefgründigen und vollkommen realitätsfernen Argumenten schon einmal durchgesetzt. Und sollten überraschend die Aliens angreifen, scheint man mit ihm ja auch ganz gut bedient zu sein…

(Von Benjamin Marquart)

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