Der neue Kulturalismus? – Warum Deutschland nicht Deutschland bleiben muss

Besucht man dieser Tage die IKEA-Filiale in Sindelfingen bei Stuttgart, dann wird sich einem folgendes Bild darbieten: Auf dem Weg vom Parkplatz zum Eingang des schwedischen Möbelhauses erblickt der Besucher in nicht allzu weiter Ferne das Minarett der örtlichen Moschee. Wie in vielen deutschen Städten vergleichbarer Größe befindet sich diese im Industriegebiet und folgt der üblichen Baukastenarchitektur. Für den verängstigten deutschen Wutbürger ist dieser Anblick kulturell natürlich bereits höchst bedenklich. Aber keine Sorge, das Stuttgarter Hofbräu eilt zur Hilfe. Direkt gegenüber von IKEA hängt ein großes Werbeplakat der schwäbischen Brauerei, das zwei junge, attraktive Männer und eine noch atrraktivere junge Frau in Lederhose und mit Bier in der Hand vor dem Stuttgarter Schloss zeigt. Es handelt sich dabei um eine Werbung, die speziell auf das diesjährige Frühlingsfest auf dem Cannstatter Wasen zugeschnitten ist; ob es als Relikt des Frühjahrs noch immer hängt oder zum allgemeingültigen Marketingsinstrument umfunktioniert wurde, das ist nicht ersichtlich. Ungeachtet dessen muss ebenjenem Wutbürger bei diesem Anblick das Herz aufgehen, denn das, was dort gezeigt wird, das ist doch nicht nur typisch schwäbisch, sondern auch so richtig deutsch. Ein größeres Klischee als Lederhose und Bier könnte einem doch gar nicht einfallen.

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Leider ist es dieser Tage aber nicht nur der paranoide Wutbürger, der sich mit den Rechtsextremen von Pegida und der AfD solidarisiert, der wieder von diesem „traditionellen“ Deutschland träumt, sondern ein derart dümmliches, kulturalistisches Nationenverständnis wird von Woche zu Woche mit immer höherer Frequenz und Lautstärke von der Parteiführung der Regierungspartei CSU propagiert. Am vergangenen Donnerstag hat die bayrische Schwesternpartei der CDU ein fünfseitiges Papier zur Flüchtlingspolitik als Vorlage für die CSU-Vorstandsitzung am vergangenen Wochenende vorgelegt, in dem sie sich für eine massive Verschärfung der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ausgesprochen hat. Auf alle inhaltlichen Punkte dieses Papers einzugehen, darum geht es mir hier nicht, mit dieser undankbaren Aufgabe haben sich bemitleidenswerte Mitglieder der Presse bereits zur Genüge auseinandersetzen müssen. Das zentrale Problem dieses Papiers ist auch ein anderes, nämlich das, dass es auf einer ebensolchen, rein kulturalistischen Definition unserer Gesellschaft aufbaut, die bereits seit mehr als einem Jahr wieder durch unsere öffentlichen Debatten geistert und zugleich in dieser Beschlussvorlage der CSU ihren vermutlich deutlichsten Ausdruck im  Bereich der etablierten Politik findet. „Deutschland muss Deutschland bleiben“, ist das Motto, hinter dem sich die Spitzen der bayrischen Christsozialen stolz sammeln und in dessen Namen sie die Wiederaufnahme der Leitkulturdebatte fordern.

Ein Großteil der geforderten Maßnahmen spiegelt diesen kulturalistischen Grundtenor wider. Neben der obligatorischen Forderung nach einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen und Zuwanderern kann man so in diesem Papier davon lesen, dass die CSU das Asylrecht grundsätzlich als zeitlich begrenzt versteht, dass sie die doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen will, jegliche Einwanderung nach Deutschland per Gesetz strikt begrenzen beziehungsweise Zuwanderer „aus unserem christlich-abendländischen Kulturkreis“ deutlich bevorzugen will und ein rigoroses Burkaverbot anstrebt. Diese Kleidungsstück versteht die CSU als „eine Uniform des Islamismus“, die „in Deutschland nichts verloren“ habe. Vom AfD-Vize Gauland konnte die CSU für dieses Paper Beifall ernten, kaum verwunderlich wenn man darin zum Beispiel vor „Multikulti-Sonderformaten“ warnt und sich damit der Rhetorik der Rechtspopulisten à la Jörg Meuthen bedient (man erinnere beispielsweise an dessen Parteitagsmotto „weg vom links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschland“). Thorsten Denkler hat das Paper in der Süddeutschen Zeitung deshalb auch zu Recht als „AfD-Nachplapper-Papier“ bezeichnet, wobei diese Form der Nachahmung seitens der CSU nichts Neues ist. Schon lange ist es Seehofers & Co.s offen bekannte Strategie, die AfD rechts zu überholen, um deren Wähler wieder für sich einzufangen. Auf welche Fahrbahn man dabei angesichts einer Partei gerät, deren Chefin den Begriff „völkisch“ wieder salonfähig machen will, das mag sich jeder selbst ausmalen. Wie offensichtlich bis peinlich dieses Vorgehen der CSU inzwischen ist, das lässt sich schon daran ablesen, das Generalsekretär Andreas Scheuer am Freitag im Morgenmagazin erklären musste, dass man nicht von der AfD abgeschrieben habe.

Dabei war sich gerade Scheuer in diesem Interview sehr wohl darüber bewusst, dass es bei diesem Vorstoß seiner Partei nicht ansatzweise um politische Inhalte, sondern allein um die Vermittlung dieses extrem rechten, kulturalistischen Nationalismus ging, weshalb er die Forderung nach der Bevorzung christlicher Flüchtlinge mit dem äußerst aussagekräftigen Satz kommentierte: „Es muss formuliert werden, wer zu uns passt.“ Nun haben diese Äußerungen aus München dazu geführt, dass die gesammelte Maschinerie der öffentlich-rechtlichen Fernsehlandschaft sich auf dieses Thema gestürzt hat. Deshalb wurde am Sonntag bei Anne Will unter dem Titel „Deutschland wird Deutschland bleiben – Aber auch mit dieser Kanzlerin?“ und am Montag bei hart aber fair über das Burkaverbot („Offene Gesellschaft, offenes Gesicht – Kulturkampf um die Burka?“) diskutiert. Dabei waren beide Sendungen geradezu paradigmatische Beispiele dafür, wie nicht unbedingt die Meinungen, aber fraglos die Sprache, Prämissen und Konzepte der neuen Rechtspopulisten unsere öffentlichen Debatten praktisch gänzlich dominieren.

So sprang einem bei Frank Plasberg der „Kulturkampf“ nicht nur schon im Titel an, sondern fand in Dirk Schümer, dem „Kulturkorrespondenten“ der Welt, einen willigen Streiter. Als Verkörperung des egonzentrischen Kulturkämpfers, der sich als gebürtiger Deutscher nicht nur im Recht des kulturellen Hausherren sieht, sondern aus der eigenen Selbstverliebtheit und dem eigenen Überlegenheitsgefühl heraus seine persönlichen kulturellen Befindlichkeiten der Allgemeinheit aufzuerlegen beansprucht, schwang dieser sich dazu auf, über die Burka zu Gericht zu sitzen – dass es im Gespräch eigentlich um die Nikab ging, das wurde zwar anerkannt, dennoch der falsche Begriff permanent weiter verwendet, was alleine schon Bände über das tatsächliche kulturelle Verständnis der Diskussion sprach. Ein Mann wie Schümer wird dabei zum typischen Vertreter des Leitkulturkonzepts, indem er wiederholt die bedingungslose Anpassung von muslimischen Zuwanderern an eine deutsche Kultur forderte, deren Definition „den Deutschen“ – in Schümers Fall ihm selbst – obliege. Als Pendant dazu war am Abend zuvor bei Anne Will der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel aufgetreten, der der Bundeskanzlerin mit dem Satz „Deutschland wird Deutschland bleiben“ unterstellte, damit zu vage zu bleiben. Denn als für die Bundesrepublik verbindliche Werte habe Merkel Dinge wie „Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und […] auch soziale Marktwirtschaft“ angeführt, mit denen sich für den Politikwissenschaftler dieser Satz aber nicht belegen lasse, denn „das sind keine klassischen deutschen Werte, das sind allgemeine Demokratiewerte.“

Mehr als alles andere zeugen diese beiden Beispiele von der grundlegenden Problematik des kulturalistischen Arguments. Wenn Wolfgang Merkel darüber spricht, dass Rechtsstaatlichkeit und Demokratie keinen deutschen Werte seien, dann muss man ihm die Gegenfrage stellen, was denn deutsche Werte sind. Wenn Dirk Schümer erklärt, dass die Burka nicht in die deutsche Kultur gehöre, dann muss man ihm die Frage stellen, was deutsche Kultur ist. Und wenn die CSU davon spricht, dass Deutschland es selbst bleiben müsse, dann muss man ihr die Frage stellen, was Deutschland ist. Keiner der Angesprochenen wird die jeweils gestellte Frage befriedigend beantworten können. Denn was ist deutsch? Sind drei junge Menschen in Lederhose tatsächlich die Verkörperung des „Deutschen“? Sollte das wirklich alles sein? Es wäre sehr traurig, wenn dem so wäre, und ich weiß nicht, wie lebenswert das Leben in einer deratig beschränkten Gesellschaft noch wäre. Denn Deutschland ist als Größe nicht einmal eine abstrakte Idee, es ist letztendlich eine vollkommen sinnfreie Idee, eine leer Hülse, die wie jede andere Staatenbezeichnung nur dazu dient, unsere Welt der Nationalstaaten zu ordnen. Deutsche Werte und deutsche Kultur können nicht definiert werden, da sie nicht existieren. Fraglos gibt es spezifische gesellschaftliche Konventionen, die unsere Lebenswelt prägen. Aber dankbarerweise sind auch diese der konsequenten Hinterfragung unterworfen, ansonsten wäre Homosexualität in der Bundesrepublik noch immer strafbar. Gerade deshalb muss Deutschland nicht Deutschland bleiben, nicht nur weil es weder eine verbindliche noch existente Größe ist, sondern weil unsere Gesellschaft zwangsläufig einem permanenten Wandel unterworfen ist, der von unzähligen Faktoren beeinflusst wird. Deshalb ist eine Diskussion wie die über das Burkaverbot oder die islamophobe Leitkulturdebatte der CSU tatsächlich nichts anderes als eine „Scheindebatte“, wie Claudia Roth am Montag bei hart aber fair bemerkte, da sie nicht nur vollkommen willkürlich ist und ein quantitatives Nonsens-Problem thematisiert, das zudem über die Grundrechte des Grundgesetzes klar geregelt ist, sondern weil sie von den Realitäten unserer Lebenswelt nicht weiter entfernt sein könnte.

Bei all dem geht es nicht darum, eine Religion wie den Islam oder ein Kleidungsstück wie die Burka oder die Nikab zu verteidigen. Inhaltlich läge mir beides kaum ferner, wobei im Übrigen zu bemerken bleibt, dass diese systematische Form der Unterdrückung von Frauen keinesfalls ein exklusiv islamisches Phänomen ist, sondern in fast identischer Form sowohl im Christen- als auch im Judetum vorkommt. Insofern darf man wohl erwarten, dass die CSU als nächstes ein Verbot des traditionellen Nonnenhabits anstrebt. Worum es geht ist, dass die deutsche Gesellschaft gerade und allein auf den von Wolfgang Merkel als nicht spezifisch deutsch abgetanen Prinzipien der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufbaut und eben nicht auf irgendeinem beliebigen kulturalistischen Konstrukt des „Deutschen“. Und in einer solchen Gesellschaft gehört es zu den wichtigsten Rechten, dass ein Mann wie Dirk Schümer seine persönlichen Befindlichkeiten nicht der Allgemeinheit auferlegen darf und dass diese dankbarerweise niemanden interessieren müssen. Mit welcher Vehemenz und fast schon Ausschließlichkeit unsere öffentlichen Debatten solchen Konstrukten inzwischen wieder verpflichtet sind und wie wirkmächtig sich ein rassistisches Konzept wie das der Leitkultur zurückmeldet, dass ist aber angesichts der letzten Woche gelinde gesagt erschreckend.

(Von Benjamin Marquart)

 

 

 

 

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