Zur Erinnerung: Der Fall Murat Kurnaz

CDU, CSU und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt: Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll am 12. Februar vom Bundestag zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt werden und wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch gewählt werden. Denn auch die Grünen haben ihre Zustimmung für den SPD-Mann signalisiert, nur die Linkspartei will ihn ablehnen. Während SPD-Chef Sigmar Gabriel Steinmeiers Nominierung als großen Erfolg seiner Partei feiern möchte und dabei vollkommen übersieht, dass die Beförderung des Außenministers ins Schloss Bellevue nur einer weiteren Marginalisierung des Koalitionspartners SPD dienen wird, der in der Folge wohl das Außenministerium verlieren wird, überschlagen sich gute Teile der Presse über die Wahl dieses ach so wunderbaren Kandidaten. Angesichts dieser Fülle an Lobeshymnen, die nun auf den künftigen Bundespräsidenten gesungen werden, ist es mehr als angebracht, an eine gelinde gesagt äußerst unrühmliche Episode seiner Karriere zu erinnern, die zum Beispiel Stephan Ueberbach in seinem tagesschau.de-Portrait Steinmeiers gänzlich ausgelassen hat: den Fall Murat Kurnaz. Zur Erinnerung: Der Fall Murat Kurnaz weiterlesen

Die Welt, in der wir leben…

Das Unfassbare ist geschehen: Donald Trump ist zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Eine deutliche Mehrheit des amerikanischen Wählervolks hat sich dafür entschieden, einen rassistischen, sexistischen, islamophoben Clown mit totalitären Tendenzen, der Amerika auf den glorreichen Stand der 1950er Jahre zurückwünscht, zum mächtigsten Mann der Welt zu wählen. Diese in vielen Punkten absehbare Wahl wurde in den öffentlichen Debatten in Amerika bereits im Vorfeld mit dem Narrativ zu entschuldigen versucht, dass man nur weil Trump ein Rassist und Sexist ist, nicht gleich alle seine Anhänger als Rassisten und Sexisten abtun dürfe, und dass viele seiner Wähler ihn aus anderen Gründen unterstützen würden. Die Welt, in der wir leben… weiterlesen